Ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige Renditeerwartungen bezeichnet der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt als nicht angemessen.
Spahn betont, dass Pflege kein Markt wie jeder andere sei. Alle Pflegebedürftige hätten einen Anspruch auf Versorgung, auch wenn sie sich diese nicht leisten können. „Das ist ein politisches Versprechen.“ Auch seien Pflegebedürftige keine ‚normale Kunden‘, denn oft könnten sie ohne Hilfe keine Entscheidungen treffen und ihre Rechte durchsetzen. Daher sei ein vernünftiger Regulierungsrahmen norwendig.
Der Bundesgesundheitsminister führt aus, dass auf der einen Seite Pflegeeinrichtungen nach betriebswirtschaftlichen Kriterien und Maßstäben geführt werden sollen, warnt aber auf der anderen Seite davor in der Pflege an den Personalkosten zu sparen, da dies zu Lasten von Pflegekräften und Pflegebedürftigen gehe. Die Pflegeleistungen der Einrichtungen seien von der Pflegeversicherung abgedeckt und hohe Gewinne können nur durch vorsätzliches Absenken der Versorgungsqualität erzielt werden. Jens Spahn sagt dazu: „Die Frage ist nur, ob ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige (!) Renditeerwartungen angemessen wäre. Und wenn ich mir einen so personalintensiven Bereich unseres Sozialwesens anschaue, dann lautet meine Antwort „Eher nicht“!
